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29.05.2013  Abstimmung des Nordhäuser Kreistags zur HSB

Im April hatte die Landrätin des Nordthüringer Landkreises Nordhausen, Frau Birgit Keller (Die Linke) eine Beschlussvorlage im Kreistag eingereicht, wonach über den Austritt des Landkreises als Gesellschafter der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) werden sollte (url=s1304181.htm]siehe Meldung vom 18.04.2013[/url]). Das Ansinnen löste heftige Diskussionen aus. Die Thüringer Allgemeine (TA) rief eine Postkartenaktion ins Leben, wobei die Zeitungsleser ihre Gründe aufschrieben, weshalb die HSB in Thüringen erhalten bleiben sollte.
Auf der nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 14.05.2013 wurde beschlossen, die Beschlussvorlage zu überarbeiten (url=s1304181.htm]siehe Meldung vom 22.05.2013[/url]). Die Beschlussvorlage enthielt nun eine Reihe von an die Geschäftsführung der HSB gerichteten Forderungen. Anfang 2014 soll dann die Erfüllung der Forderungen überprüft und über einen Verbleib des Landkreises Nordhausen als Gesellschafter der HSB abgestimmt werden.

Am 28. Mai 2013 stand die Abstimmung über die Beschlussvorlage auf der Tagesordnung der Kreistags­sitzung. Vor der Sitzung protestierten Mitarbeiter der HSB. Die Thüringen Allgemeine übergab der Landrätin die bei der Postkartenaktion erhaltenen Leserzuschriften.

Die Mehrheit der Kreistagsabgeordneten hat für die Beschlussvorlage gestimmt. Mit der Artikelüberschrift „Nordhausen: Kreistag spricht sich für Harzer Schmalspurbahnen aus“ in der Thüringer Allgemeinen (TA) wird das Abstimmungsergebnis – unpassend – positiv bewertet. Die der Artikelüberschrift „Harzer Schmalspurbahnen: Ausstieg noch nicht vom Tisch“ in der Mittel­deutschen Zeitung (MZ) bringt deutlicher zum Ausdruck, was der Nordhäuser Kreistag beschlossen hat. Die Abstimmung über den Ausstieg des Landkreises aus der HSB wurde lediglich auf Anfang 2014 verschoben. In den Reden sprachen sich die Abgeordneten zwar für den Erhalt der HSB aus. Mit den aufgestellten Forderungen schiebt man den Schwarzen Peter allein der Geschäfts­führung der HSB zu. In dem Beschlossenen Papier sind keine Maßnahmen erwähnt, wie der Landkreis zu einer besseren Nutzung der Züge beitragen will. Es kann nicht alleinige Aufgabe der HSB sein, die touristische Vermarktung der Schmalspurstrecke im Freistatt Thüringen zu verbessern. Um die Fahrgastzahlen zu erhöhen, bedarf es attraktiver, touristischer/kultureller Ziele. Diese Ziele zu Schaffen und zu Vermarkten ist keine Aufgabe eines Eisenbahn­unternehmens wie der HSB.
Eine weitere Forderung des Kreistags ist die Belebung der nicht mehr genutzten Empfangs­gebäude. Gaststätten, Imbissstände, Läden oder anderes zu betreiben, entspricht nicht dem Geschäftszweck eines Eisenbahn­unternehmens. Bezüglich der „Gläsernen Werkstatt“ haben einige Gegner des Projektes gerade das Argument benutzt, dass diese Werkstatt nicht dem Geschäftszweck dienen würde.
Der Kreistag hat der HSB lediglich sieben Monate Zeit gelassen bis zur Prüfung, ob die Forderungen erfüllt wurden. Es ist unrealistisch, in so kurzer Zeit entsprechende Maßnahmen zu planen, umzusetzen und sofort positive Effekte zu erzielen. Und nebenbei dürfen die Investitionskosten und die laufenden Kosten nicht höher sein als der Gewinn.



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